US-Präsident Donald Trump hat per Erlass die Hürden für den sogenannten „Red-Dyed“ – Diesel bei Autofahrern, primär für den Güterverkehr, gesenkt. Der am Montag unterzeichnete Erlass hebt die Nutzungsbeschränkung für den Diesel auf, welcher in den USA von Natur aus komplett von der Bundesteuer befreit ist. Nach Trumps Angaben soll das einem durchschnittlichen Lastwagenfahrer mehr als 100 Dollar pro Tankfüllung sparen.
- Das Dekret öffnet rot gefärbten Diesel, der sonst nur für Landwirtschaft und Heizungen bestimmt ist, für beliebige Zwecke.
- Hintergrund sind zwei Kriege, die die Ölpreise treiben: in der Ukraine und am Golf.
- Das Dekret kommt rund einen Monat vor den Kongress-Zwischenwahlen am 3. November.
Was genau erlaubt das Dekret?
Trump unterzeichnete die Anordnung bei einer Wahlkampfveranstaltung in Grand Island, Nebraska. Roter Diesel ist ein mit Farbstoff gekennzeichneter, steuerbegünstigter Kraftstoff, der in den USA bisher für landwirtschaftliche Maschinen und nicht-straßengebundene Fahrzeuge reserviert war.
Der Erlass weist Finanzminister Bessent an, in Absprache mit Verteidigungsminister Hegseth die Steuer auf gefärbten Diesel für den Straßenverkehr bis Jahresende ohne Zinsen oder Strafen aufzuschieben. Das Weiße Haus erklärt zudem, nach Wegen zu suchen, die Abgabe ganz zu streichen. Bundesbehörden und Gouverneure können demnach Kontrollen aussetzen und auf die Steuerpflicht verzichten. Trump gab zu, mit diesem Kraftstoff selbst nicht sonderlich vertraut zu sein, während das offizielle Infoblatt des Weißen Hauses die Maßnahme deutlich zurückhaltender darstellt als seine öffentlichen Äußerungen.
Warum steigen die Dieselpreise in den USA gerade jetzt?
Da Diesel hierzulande hauptsächlich von Lastwagen und anderen Nutzfahrzeugen getankt wird, wirken sich Preissteigerungen besonders stark auf den Warentransport aus. Als Preistreiber nennt das Weiße Haus den Russland-Ukraine-Krieg und globale Engpässe bei Raffinerien. Zudem eskaliert seit Februar der Krieg zwischen dem Iran und den USA unter israelischer Beteiligung. Da Teheran fortlaufend US-Stützpunkte sowie die Energie-Infrastruktur alliierter Golfstaaten attackiert, ist die strategisch wichtige Straße von Hormus faktisch blockiert.
Was erwarten Trump und Fachleute vom Dekret?
Trump bezeichnet das Dekret als beispiellosen Schritt zur Senkung der Kosten und erwartet dadurch auch sinkende Preise für andere Waren, einschließlich Lebensmittel. Bei einer Wahlkampfveranstaltung sprach er vom goldenen Zeitalter Amerikas und verwies auf eine historisch niedrige Armutsquote.
Umfragen zeichnen ein anderes Bild der Stimmung in der Bevölkerung:
- Mehr als 80% der Amerikaner macht sich große Sorgen um die Leistbarkeit von Benzin.
- Auch um die Leistbarkeit von Lebensmitteln sorgen sich mehr als 80% der Amerikaner.
- Trump kündigte an, der Krieg im Iran werde bald enden, und nannte die Kriegsbelastung einen kleinen Preis für die Sicherheit der Welt.
Zusammenfassung in Zahlen
- Mehr als 100 Dollar Ersparnis pro Tankfüllung laut Trump
- Rund 80 % der US-Erwachsenen sorgen sich um Benzinpreise
- Zwischenwahlen am 3. November, etwa einen Monat nach dem Dekret
Bild: Symbolbild, KI-erzeugt.
